Wir halten dagegen

Es gibt Themen in einer gemeindepolitischen Diskussion, die man trotz intensiver Gespräche unterschiedlich unter den verschiedenen Gemeinderatsfraktionen beurteilt.

 

Wenn eine oder mehrere Fraktionen in einem Gemeinderat, aus welchen Gründen auch immer, eine andere Meinung haben, dann sieht es das GEGENWICHT trotzdem als seine Aufgabe, diese Meinung im Gemeinderat zu vertreten. Gegebenenfalls wird ein eigener Antrag zur Abstimmung gebracht.

 

Verliert unsere Fraktion diese Abstimmung im Gemeinderat, was aufgrund der Mandatsverteilung und der Zusammenarbeit der beiden anderen Gemeinderatsfraktionen häufig passiert, so ist dies wegen der gegebenen Mehrheitsverhältnisse demokratiepolitisch selbstverständlich trotzdem zu akzeptieren. 

 

Eine derartige Abstimmungsniederlage im Gemeinderat heißt aber nicht zwingend, dass das GEGENGEWICHT seine Meinung in dieser Sachfrage ändert.

 

Den Verlauf der Diskussion und das Ergebnis der Abstimmung im Gemeinderat kann man anschließend im Protokoll der jeweiligen Gemeinderatssitzung unter anderem auf der Homepage des GEGENGEWICHTs nachlesen. 

 

Das GEGENGEWICHT behält es sich immer vor, das veröffentliche Protokoll der Gemeinderatsitzung auf seiner Homepage noch zusätzlich zu kommentieren.