Wir haben eine klare Meinung

 

 

Praktisch jeder Tagesordnungspunkt einer öffentlichen Gemeinderatssitzung wird vorab in den Ausschüssen und anschließend im Gemeindevorstand auf Basis des § 48 der Tiroler Gemeindeordnung nicht öffentlich erarbeitet. Das Gesetz sieht das so vor. 

 

Oftmals richtet sich gegen diese nicht öffentliche Diskussion der Ausschüsse und des Gemeindevorstands der Vorwurf der “Mauschelei” und der “geheimen Politik in dunklen Hinterzimmern”. Die Kritik ist unberechtigt, die nicht öffentliche Beratungen entsprechen dem Gesetz.

 

In den einzelnen Fraktionen erfolgt im Anschluss an die Sitzungen der Ausschüsse und des Vorstands die Meinungsbildung zu den einzelnen Tagesordnungspunkten der Gemeinderatssitzung. 

 

Dieser Meinungsbildungsprozess ist unter Umständen recht aufwendig und beinhaltet je nach Problemstellung intensive Überlegungen. 

 

Wir vom GEGENGEWICHT lesen dazu zunächst die entsprechenden Gesetze. Wir ziehen, wenn nötig, Berater, Experten und Rechtsanwälte bei und wir lesen alle Bescheide. Weiters überlegen wir vor der Sitzung ganz genau, welchen Standpunkt wir als Gemeinderäte in der Sitzung vertreten. 

 

Wir haben uns so vor jeder Gemeinderatssitzung eine klare Meinung in Sachfragen erarbeitet.

 

Unsere Unabhängigkeit in alle Richtungen erlaubt es uns, die aus unserer Sicht sachlich richtige Meinung im Gemeinderat zu vertreten. Das haben wir in der letzten Periode des Gemeinderats mehr als einmal bewiesen.

 

Das GEGENGEWICHT steht somit für korrekte Sacharbeit und eine klare, unabhängige Meinung.